Netzsperren im Anmarsch

Derzeitig vermelden die Nachrichten, dass beispielsweise das Internet in Libyen teilweise lahmgelegt wird, um etwaige Bilder von Aufständen nicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Selbstverständlich echauffiert man sich in Deutschland darüber. Auch die jüngsten Netzsperren der chinesischen Regierung sorgen für Aufsehen. Doch so sollte man erst einmal vor der eigenen Tür kehren.

Wie die TAZ berichtet, soll der CDU Fraktionsvize Günter Krings gefordert haben, dass das auf ein Jahr begrenzte Netzsperren-Moderatorium nicht verlängert werden soll. So will man bereits ab dem 01. März (also bereits ab Morgen) die Netzsperren einführen. Diese sollen im Kampf gegen Kinderpornografie eingesetzt werden. Die bisherige Lösung zur Löschung der Internetseiten mit strafbaren kinderpornographischen Inhalt sei fehlgeschlagen. Begründet wird diese Forderung auf der Grundlage einer Untersuchung und Auswertung des BKA. Ferner treten einige Politiker auf europäischer Ebene für Netzsperren ein.

Fraglich bleibt nur, ob etwaige Netzsperren eher dazu genutzt werden das Internet und somit auch die Informationsfreiheit zu beschneiden oder ob damit wirklich der Kampf gegen Kinderpornografie gewonnen werden kann. Bisher gab es um das Gesetz zu den Netzsperren viele Bundesverfassungsbeschwerden.

Aus allgemeinen Angaben geht hervor, dass man die Löschung solcher Internetseiten bezüglich der großen Masse nicht bewerkstelligen könne und man daher hilfsweise auf die Sperrung zurückgreifen möchte.

Für meine Person kann ich nur sagen, dass ich bereits seit mehr als 10 Jahren mit dem Internet arbeite. Eine Seite mit so schrecklichem Inhalt ist mir allerdings noch nicht begegnet. Zum Glück. Doch wer nur alle Sinne beisammen hat, sollte davon ausgehen, dass selbst wenn solche Sperren kommen sollten, das Problem dieser strafrechtlichen Handlung nicht aus der Welt geschafft ist. Hier sollte die Politik vielleicht ansetzen und mehr Aufklärung betreiben.
Ausmerzen wird man Kinderpornografie wahrscheinlich nie können, dafür gibt es einfach viel zu viele kranke Menschen, die Kindern so was antun. LEIDER!

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